Einigung bei Bombardier

  • Betriebsrat, Gewerkschaft und Geschäftsleitung haben sich bei Bombardier auf eine Alternative zur Gesamtschließung geeinigt
  • Personalabbau trifft vor allem Produktion
  • Mannheimer Produktion wird zu LPP-Center– Sozialplan enthält Abfindungsregelungen und Vorruhestandsmöglichkeit

Nach einer mehr als einjährigen Auseinandersetzung über die Zukunft der Stromrichter-Produktion bei Bombardier in Mannheim gibt es nun eine Einigung.

Erstmals hatte das Unternehmen im Juli 2015 eine Komplettschließung der Produktion und damit die Streichung von bis zu 200 Arbeitsplätzen am Standort angekündigt. Aus Sicht der IG Metall und des Betriebsrats gab es weiterhin gute Argumente für den Kompletterhalt der Produktion, wie das im letzten Jahr erstellte Gegenkonzept des Betriebsrats gezeigt hat. Der Ergänzungstarifvertrag, zu dem das Unternehmen dann Anfang dieses Jahres nicht mehr stehen wollte, da das Unternehmen nicht bereit war, Sicherheiten für die Beschäftigten zu geben, sah eine Weiterführung der Produktion mit dem gesamten Produktspektrum vor.

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An die Medien im Rhein-Neckar-Raum!

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Anhang finden Sie eine aktuelle Pressemitteilung des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit der Bitte um Bekanntmachung und Berichterstattung.

Wir würden uns sehr freuen, Sie am kommenden Donnerstag, dem 28. Juli 2016, um 17:00 Uhr im Jugendraum des Gewerkschaftshauses Mannheim zur offiziellen Vorstellung der Dokumentation „Arbeitsplatzvernichtung stoppen!” des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar begrüßen zu können.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Alles – Sprecher des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar
Miriam Walkowiak – DGB Regionsgeschäftsstelle Mannheim

Pressemitteilung:

Arbeitsplatzvernichtung stoppen!
Dokumentation des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar zur Situation in Betrieben der Rhein-Neckar-Region
Forderungen an die Politik formuliert

Rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren im Juni 2016 der Einladung zum Informationsaustausch des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit PolitkerInnen aus der Region in das Mannheimer Gewerkschaftshaus gefolgt. Betriebsräte, Vertrauensleute und Gewerkschaftsvertreter von IG Metall und ver.di stellten nachdrücklich die drohende und ansatzweise bereits vollzogene Vernichtung tausender Arbeits- und Ausbildungsplätze dar.

In der am 28. Juli 2016 erscheinenden Dokumentation werden die Stellungnahmen der Interessenvertretungen von Bombardier Transportation GmbH Mannheim, General Electric Power AG Mannheim, Halberg Maschinenbau GmbH (Flowserve) Ludwigshafen, Siemens Turbomachinery Equipment GmbH Frankenthal, Wabco Radbremsen GmbH Mannheim und XXXL Mann Mobilia Mannheim veröffentlicht.

Betriebsräte und Gewerkschaftsvertreter üben in ihren Beiträgen massive Kritik an „unakzeptablen Unternehmensentscheidungen”. Deutliche Klagen über Einschüchterungsversuche gegen betriebliche Interessenvertretungen werden ebenso laut wie Vorwürfe des „offenen Gesetzesbruchs” durch Konzernstrukturen und -vorgaben.

Vor diesem Hintergrund sind zahlreiche Forderungen an die Politik zu verstehen. Durch ihre Umsetzung ist es möglich, Angriffe auf berufliche Existenzen, auf Rechte von Betriebsräten und auf die wirtschaftliche Substanz der Rhein-Neckar-Region besser abwehren zu können.

In diesem Zusammenhang werden unter anderem die Bekämpfung prekärer Beschäftigung, die Einhaltung des Grundgesetz-Artikels 14 („Eigentum verpflichtet”) und ein Verbots von Entlassungen gefordert. Zudem sollten nicht weiter die Konsequenzen der oft steuersubventionierten Kahlschlag- und Verlagerungsstrategien von Konzernen auf Beschäftigte, deren Familien, die SteuerzahlerInnen und die gesetzlichen Sozialversicherungen abgewälzt werden.

Die im Überbetrieblichen Solidaritätskomitee Rhein-Neckar zusammengeschlossenen Betriebsräte appellieren an die Politik, sich – soweit noch nicht geschehen – konkret und verbindlich auf die Seite der Abwehrkämpfe der von Abbau, Verlagerung und Werksschließung bedrohten Belegschaften zu stellen. Eine Fortsetzung des Informationsaustausches mit der Politik ist für den 17. November 2016 vorgesehen.

Die Dokumentation „Arbeitsplatzvernichtung stoppen!” wird am kommenden Donnerstag, dem 28. Juli 2016, um 17:00 Uhr im Jugendraum des Gewerkschaftshauses Mannheim offiziell vorgestellt.

Wolfgang Alles für das Überbetriebliche Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, Mannheim am 24. Juli 2016

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Arbeitsplatzvernichtung stoppen!

Intensiver Informationsaustausch des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit politischen MandatsträgerInnen am 16. Juni 2016 in Mannheim

Rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind am 16. Juni 2016 der Einladung zum Informationsaustausch des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit PolitkerInnen aus der Region in das Mannheimer Gewerkschaftshaus gefolgt. Betriebsräte, Vertrauensleute und Gewerkschaftsvertreter von IG Metall und ver.di stellten nachdrücklich die drohende und ansatzweise bereits vollzogene Vernichtung tausender Arbeits- und Ausbildungsplätze dar.

Sie kritisierten scharf „unakzeptable Unternehmensentscheidungen”. Massive Klagen über Einschüchterungsversuche gegen betriebliche Interessenvertretungen wurden ebenso laut wie Vorwürfe des „offenen Rechtsbruchs” durch Konzernstrukturen und -vorgaben. Im Detail kam insbesondere die Situation bei Bombardier, General Electric, Siemens (Frankenthal), Wabco und XXXL-Mann Mobilia zur Sprache.

Vor diesem Hintergrund wurden kurz-, mittel- und langfristige Forderungen an die Politik formuliert. Durch ihre Umsetzung könnte auf lokaler, regionaler, bundesweiter und internationaler Ebene den profitorientierten Angriffen auf die Existenzen von Beschäftigten und auf die wirtschaftliche Substanz der Region besser Einhalt geboten werden können.

In diesem Zusammenhang wurde auch die Bekämpfung prekärer Beschäftigung, die Einhaltung des Grundgesetz-Artikels 14 („Eigentum  verpflichtet”) und eines Verbots von Entlassungen gefordert. Zudem dürften nicht die Konsequenzen der oft steuersubventionierten Kahlschlag- und Verlagerungsstrategien auf Beschäftigte, deren Familien, die SteuerzahlerInnen und die gesetzlichen Sozialversicherungen abgewälzt werden.

In der anschließenden Diskussionsrunde konnten die anwesenden PolitikerInnen zu den Berichten und Forderungen der betrieblichen und gewerkschaftlichen AkteurInnen Stellung beziehen. Dabei kam es zu einem lebhaften Meinungsaustausch mit Mitgliedern des Bundestags, des baden-württembergischen Landtags und des Mannheimer Stadtrats.

Anwesend waren VertreterInnen aus den Reihen der CDU, der Grünen, der Linken und nicht zuletzt der SPD. Auch Repräsentanten des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt und der Katholischen Arbeitnehmerbewegung verfolgten die Debatte, deren wesentliche Inhalte in einer Dokumentation zur Verfügung gestellt werden sollen.

Zum Abschluß der Veranstaltung apppellierte das Überbetriebliche Solidaritätskomitee Rhein-Neckar an die Politik, sich – soweit noch nicht geschehen – konkret und verbindlich auf die Seite der Abwehrkämpfe der von Abbau, Verlagerung und Werksschließung bedrohten Belgschaften zu stellen. Eine Fortsetzung des Informationsaustausches mit der Politik ist für den 17. November 2016 vorgesehen.

Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, 19. 6. 2016

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Ohne Arbeit stirbt die Stadt, stirbt die Region

Informationsaustausch Überbetriebliches Solikomitee mit PolitikerInnen am 16.06.2016

In Zusammenarbeit des Überbetrieblichen Solidaritätskomitees Rhein-Neckar mit dem Bürgerbüro Stefan Rebmann MdB findet am 16. 6. 2016 ein Informationsaustauch mit PolitkerInnen aus der Rhein-Neckar-Region statt. Im Anschluss an das Treffen laden wir die Medien herzlich zu einem Pressegespräch in das Mannheimer Gewerkschaftshaus (Otto-Brenner-Saal) ein.

In einem Schreiben an politische MandatsträgerInnen aus Mannheim und Umgebung heißt es unter anderem:

Ob „XXXL, ... General Electric (GE), Bombardier, Wabco oder ABB, die Serie der Hiobsbotschaften für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Mannheim und der Metropolregion Rhein-Neckar reißt nicht ab. Hochprofitable Unternehmen steigern durch Personal-Auslagerungen, Einschüchterungen und Rechtsbruch ihre Rendite, nutzen Übernahmen zu Marktbereinigung und Arbeitsplatzabbau oder drohen mit Betriebsverlagerungen. Wieder andere versuchen, Managementfehler auf dem Rücken der Beschäftigten zu korrigieren. Die Konsequenzen dieser auf kurzfristige Gewinnoptimierung ausgerichteten Unternehmensstrategien soll die Arbeitnehmerschaft am Standort Mannheim tragen, die Folgekosten werden so auf die Familien, die Stadtgesellschaft und den Staat abgewälzt.

Aus diesem Grund hat sich das Überbetriebliche Solidaritätskomitee Rhein-Neckar gegründet, ein Zusammenschluss betrieblicher und gewerkschaftlicher Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter. Ziel ist es, den gemeinsamen Informationsaustausch und die gegenseitige Hilfe bei Angriffen auf Arbeitsplätze und Standorte zu verbessern. Unabhängig von Werksgrenzen soll so der Schulterschluss von Betriebsräten, Vertrauensleutekörpern und Beschäftigten in der Rhein-Neckar-Region erleichtert werden. Weitere Informationen zum Solidaritätskomitee finden Sie unter www.solidaritaet-rhein-neckar.de. ...

Zur Rettung der Arbeitsplätze in Mannheim und der Metropolregion Rhein-Neckar braucht es allerdings auch den Austausch mit der regionalen Politik, müssen betrieblich, gewerkschaftlich und politisch Handelnde gemeinsam an einem Strang ziehen....

Ziel ist es:

  • Gemeinsam Öffentlichkeit herzustellen und das Bewusstsein für die aktuelle Arbeitsplatzbedrohung hier vor Ort sowie die allgemeine Entwicklung der Arbeitnehmerrechte und -situation zu schärfen.
  • Den Arbeitgebern deutlich zu machen, dass die Arbeitnehmerschaft in Mannheim Verbündete auf den verschiedenen politischen Ebenen hat.
  • Gemeinsam für den Erhalt von Arbeits- und Ausbildungsplätzen sowie industriellem bzw. wirtschaftlichem Know How in Mannheim und der Region zu kämpfen.
  • Politischen Einfluss auf die Geschäftsführung zur Umsetzung der von den Betriebsräten z.B. von GE und Bombardier entwickelten Alternativkonzepte auszuüben und deren Finanzierung sicherzustellen.
  • Der Politik Input zu geben, wo die aktuelle Gesetzeslage unzureichend ist bzw. Arbeitsrecht sowie Grundgesetz und Betriebsverfassungsgesetz etc. systematisch umgangen werden

...

Mannheim und der Metropolregion Rhein-Neckar kann es nur gelingen, hochwertige Arbeitsplätze und damit die Kaufkraft der hier lebenden Menschen, aber auch das vorhandene Technikwissen sowie die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu erhalten, wenn wir alle gemeinsam handeln."

Überbetriebliches Solidaritätskomitee Rhein-Neckar, 13. 6. 2016

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Unsere Chance weiter Resistance - überbetriebliches GE-Gegenwehr Solifest

Sendung und verschiedene Quellen

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IGM 9. 5. 2016Warnstreik bei GE Power AG und WABCO

Über 600 Kolleginnen und Kollegen haben sich an den Warnstreiks mit Kundgebungen bei GE Power AG und WABCO Radbremsen GmbH in Mannheim beteiligt.

Bei GE Power versammelten sich die Beschäftigten am Tor 1 und machten ihrem Unmut über die derzeitige betriebliche Situation wie auch den Verhandlungsstand in der Tarifrunde angemessen Luft.

Zuvor gab es schon eine Warnstreikversammlung in der Nachtschicht. Die Mittelschicht wird noch am Abend folgen.

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Maifeier mit (v.l.) MdB Binding, Köke, Simon Schubert und Kaltschmitt. © SPDMaifeier mit (v.l.) MdB Binding, Köke, Simon Schubert und Kaltschmitt. © SPD

Ilvesheim: Janna Köke, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Mannheim, kritisiert bei der Maifeier der SPD Betriebe und gierige Manager

„Gerade bei uns in der Region ist es Zeit für mehr Solidarität“

Zeit für mehr Solidarität - das war das Motto des DGB am 1. Mai. Und gerade bei uns in der Region sei es Zeit für Solidarität. Das meinte Janna Köke, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Mannheim, bei der Maifeier der SPD Ilvesheim im Aureliaheim. Unerträglich, so Köke, sei das Jahr bisher für die Beschäftigten in den von Stellenabbau betroffenen Betrieben ABB, Bilfinger, Bombardier, General Electric (GE), Siemens, Wabco oder XXXL Mann Mobilia.

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Die Rheinpfalz

Warnte auf dem Rathausplatz vor den Folgen des Arbeitsplatzabbaus in der Industrie für die Region: Mairedner Hilmar Feisthammel. FOTO: BOLTE„Ohne Arbeit stirbt die Stadt“

Hilmar Feisthammel, Vorsitzender des Betriebsrats im Siemens-Werk Frankenthal, hat als Hauptredner bei der Maifeier des DGB-Stadtverbandes auf dem Rathausplatz vor den Folgen eines weiteren Abbaus von Industriejobs gewarnt: „Ohne Arbeit stirbt die Stadt, ohne Arbeit stirbt die Region.“

Der drohende Verlust von bis zu 2000 Arbeitsplätzen bei verschiedenen Unternehmen im Rhein-Neckar- Raum fordere erneut die Solidarität in der Region, sagte Feisthammel. „Solidarität und ein guter Organisationsgrad sind die einzigen Mittel, solchen Plänen entgegenzuwirken“, zeigte sich der Betriebsratsvorsitzende mit Blick auf die am Siemens-Standort Frankenthal gemachten Erfahrungen überzeugt.

Feisthammel wertete den Umstand, dass Verlagerungspläne für das hiesige Werk abgewendet und Jobs für 450 Mitarbeiter inklusive Auszubildende gehalten werden konnten, als wichtigen Schritt. Weil trotzdem 80 Arbeitsplätze verloren gehen, tue er sich schwer, die Einigung mit dem Management nach außen als Erfolg zu verkaufen. „Trotzdem: Es ist etwas erreicht worden“, sagte der IG-Metall-Mann.

Feisthammel kritisierte, dass die digitalen Technologien vielfach die Arbeitswelt zulasten der Arbeitnehmer verändere. Resultat seien ein zunehmender Druck und der „allzeit bereite Standby-Mitarbeiter“. Ein weiterer Schwerpunkt in der Mairede des Gewerkschafters: der Mindestlohn. Befürchtungen, dass dessen Einführung Millionen Jobs kosten werde, seien nicht eingetreten. „8,50 Euro sind für teils harte Arbeit die unterste Grenze des Anstands“, sagte Hilmar Feisthammel.

Maifeier des DGB-Stadtverbandes – Hebich betont Wert der Solidarität

Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) griff in seinem Grußwort das Motto der Maifeier, „Zeit für mehr Solidarität“, auf. Seinem Empfinden nach sei das füreinander Einstehen derzeit so gefragt wie lange nicht mehr. Hebich nannte als Beispiele die Verlagerungspläne bei Siemens Frankenthal aber auch die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen. „Wir haben die Pflicht, diese Menschen solidarisch, brüderlich und wohlwollend bei uns zu empfangen“, sagte der Oberbürgermeister. Er übte scharfe Kritik an denjenigen Unternehmen, die Mitarbeiter „als lästigen Kostenfaktor“ betrachteten.

Thema auf dem Rathausplatz war auch die am Samstag erreichte Einigung im Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes. Der stellvertretende DGB Stadtverbandsvorsitzende Stefan Westerkamp (Verdi) machte aus seiner Enttäuschung über das zwischen den Tarifpartnern erreichte Verhandlungsergebnis keinen Hehl: „Ich bin Protestant und Pfälzer, kann also meinen Mund nicht halten“, sagte er. (örg)

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Nach umstrittener Freistellung der Mitarbeiter

Teure Trennung für XXXL

Die Trennung von hundert Mitarbeitern kommt den Möbelhändler XXXL teuer zu stehen. Der Konzern will gut vier Millionen Euro bereitstellen, um freigestellten Beschäftigten unter anderem Gehalt und Abfindungen zu zahlen.

In sozialen Härtefällen wolle man auch Extraleistungen zahlen, teilte XXXL am Mittwoch in Mannheim mit. Die Mittel sind für 73 Beschäftigte, der Rest der freigestellten Mitarbeiter kam in anderen Abteilungen unter.

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Fachbereich Handel
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XXXL Mann - Verhandlungen beendet

  • Ver.di begrüßt, dass es zu einem anständigen Sozialplan mit Sozialfond bei den Verhandlungen gekommen ist.
  • Wir bedauern, dass der XXXL Konzern keine weiteren Arbeitsplätze für die „freigestellten“ Beschäftigten zur Verfügung stellte.
  • Ohne die große Solidarität in der Region wäre dieses Ergebnis wohl nicht zustande gekommen. Darum danken wir allen Bürgerinnen und Bürgern, die solidarisch mit der Belegschaft waren. Aus der Region gingen rund 40.000 Protestpostkarten an die Geschäftsleitung nach Würzburg.
  • Wir hoffen, dass die Firma XXXL aus diesem Skandal etwas gelernt hat und zukünftig auf einen menschenwürdigen Umgang mit den Beschäftigten achtet. Ver.di wird das Verhalten des Konzerns weiter kritisch beobachten.

Gewerkschaftssekretär Stephan Weis-Will:

„Wir hätten uns vom Konzern mehr Arbeitsplätze für die „freigestellten“ Beschäftigten gewünscht.
Wir werden gerade nach dem XXXL Skandal in Mannheim das Verhalten des Konzerns weiter kritisch beobachten und unseren Mitglieder beraten und unterstützen“

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